Allgemeine Geschäftsbedingungen

Riberol KG
Martin Jöbstl
Aibl 8, 8552 Eibiswald

Allgemeines:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz „AGB“) liegen allen Verträgen zugrunde, die mit Martin Jöbstl abgeschlossen werden. Diese AGB gelten daher für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen von Martin Jöbstl. AGB des Kunden werden, sofern sie diesen AGB widersprechen oder von ihnen abweichen nicht Vertragsinhalt. Der Kunde akzeptiert diese AGB mit Auftragserteilung, Bestellung  oder Anbotsannahme. Die AGB können von Martin Jöbstl jederzeit abgeändert werden und gelten jeweils in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

Zustandekommen des Vertrages:
Sämtliche Angebote des Martin Jöbstl (insbesondere auf seiner Webseite www.riberol.at) sind hinsichtlich der Verfügbarkeit der Waren freibleibend und unverbindlich. Flaschenabbildungen entsprechen nicht immer den aktuell lieferbaren Jahrgängen. Eine Liste der im Allgemeinen lieferbaren Jahrgänge kann jederzeit direkt bei Martin Jöbstl abgefragt werden. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der Bestellung durch Martin Jöbstl zustande. Diese erfolgt entweder durch das Lieferaviso per Email oder spätestens durch Auslieferung der Ware. Dies gilt auch für Bestellungen, die nicht per Email, sondern beispielsweise telefonisch erfolgen. Die Benachrichtigung vom Zugang Ihrer Bestellung bei Martin Jöbstl gilt noch nicht als Annahme der Bestellung. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar. Martin Jöbstl steht es daher frei eine Bestellung auch stillschweigend anzunehmen, oder binnen 14 Tagen dem Kunden gegenüber zu erklären, dass die Bestellung nicht angenommen wird. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch schriftliche Bestätigung via postalischem Schreiben, Fax oder Email oder durch Versendung der bestellten Ware. Die Versendung der Ware steht dem Bereithalten an einer der Verkaufsstätten gleich.

Preis:
Allgemein gilt jener Kaufpreis als vereinbart, der sich aus den Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Die angeführten Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer, Liefer- und Versandkosten, sowie exklusive etwaiger Zollabgaben. Bei Bestellungen außerhalb der EU wird darauf hingewiesen, dass zusätzliche Zölle und Abgaben anfallen, welche zu den angebotenen Preisen ebenfalls noch hinzukommen. Der Kaufpreis ist umgehend nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Teillieferungen ist der auf die gelieferte Teilmenge entfallende Kaufpreisteil fällig. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung entstehenden Forderungen im Eigentum von Martin Jöbstl. Dies gilt auch für den Fall, dass bereits ausgelieferte Waren weiterveräußert, vermengt be- oder verarbeitet wurden. Bei Zahlungsverzug gelten 12% Verzugszinsen p.A. als vereinbart. Martin Jöbstl behält sich das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer Lieferzeit von mehr als 3 Monaten den Preis entsprechend allfällig eingetretener Kostensteigerungen aufgrund von Abgabenerhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen anzupassen und zu erhöhen. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so steht dem Käufer hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preissteigerung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht zu. Geschenksverpackungen werden gesondert verrechnet.

Lieferbedingungen:
Es gilt als vereinbart, dass die vertragsgegenständliche Ware ab dem Zustandekommen des Kaufvertrages längstens binnen 30 Tagen ausgeliefert wird. Eine Haftung des Martin Jöbstl für einen genauen Liefertermin ist ausgeschlossen, außer es handelt sich um ein im Einzelfall vertraglich vereinbartes Termingeschäft. Wenn die Erfüllung des Lieferziels (Termin) aufgrund von Warenengpässen nicht eingehalten werden kann, wird der Käufer hiervon separat verständigt. Für Lieferungen in andere Staaten gilt, dass die Zustellung in EU-Länder, die auch gleichzeitig Mitgliedsländer des Schengenabkommens sind, bei einer geringen Warenmenge und auch bei einer größeren Warenmenge aus Kostengründen per Spedition erfolgt, und zwar jeweils als Hauszustellung oder im Sammeltransport. Eine Lieferung in (sonstige) Drittstaaten kann nur dann erfolgen, wenn der Lieferung keine gesetzlichen oder unverhältnismäßige logistische Hindernisse entgegenstehen. Der Versand aller Waren erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Ab dem Zeitpunkt der Verladung in unserer Firma in Aibl trifft jedes Risiko insbesondere der Bruch und die Minderung während des Transportes, Abladen, Umladen, jegliche Manipulation usw. den Käufer.

Gewährleistung und Schadenersatz:
Martin Jöbstl leistet nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen dafür Gewähr, dass der Vertragsgegenstand bei Lieferung bzw. Abholung der Bestellung entspricht und zum gewöhnlichen Gebrauch tauglich ist. Der Kunde kann sich auf Gewährleistungsrechte nur berufen, wenn er Martin Jöbstl unverzüglich die aufgetretenen Mängel schriftlich bekannt gegeben hat. Die gilt auch für Transportschäden. Mündliche, telefonische oder nicht unverzügliche Mangelrügen und Beanstandungen werden nicht berücksichtigt. Im Gewährleistungsfall hat Martin Jöbstl gemäß diesen Bestimmungen nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen primär zu verbessern bzw. die Ware auszutauschen. Preisminderung oder Wandlung kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn Verbesserung oder Austausch nicht möglich sind. Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässig der Firma Riberol KG beruhen, die Haftung für Begleit-oder Drittschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Das Auskristallisieren von Weinstein ist ein natürlicher Vorgang und kein Reklamationsgrund.

Sonderbestimmungen für Verbraucher/Rücktrittsrechte:
Die folgenden Bedingungen gelten ausschließlich für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzen (KSchG) sind. Verbraucher sind berechtigt, von dem mit Martin Jöbstl im Wege des Fernabsatzes abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von 7 Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Für Verbraucherkunden aus dem EU-Ausland wird ein gesetzliches Rücktrittsrecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung gewährt. Es genügt, wenn die schriftliche Rücktrittserklärung innerhalb der Frist an Martin Jöbstl an folgende Adresse versendet wird:

Riberol KG
Martin Jöbstl
Aibl 8, 8552 Eibiswald
office@riberol.at

Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher. Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Kunden erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Die Ware muss innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ordnungsgemäß verpackt, unbeschädigt und samt Originalrechnung zurückgeschickt werden. Die Ware muss sich in einem im ungenützten, wiederverkaufsfähigen Zustand und in der Original-Verpackung befinden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind, oder deren Verpackung beschädigt ist, wird bei Rückerstattung des Kaufpreises eine entsprechende Wertminderung abgezogen.

Sonderbestimmungen für Wiederverkäufer:
Festgehalten wird, dass für Unternehmer im Sinne des UGB ausschließlich die für Unternehmen maßgeblichen Bestimmungen zur Anwendung kommen.

Datenschutz:
Martin Jöbstl ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen des Geschäftsverkehrs zu speichern, zu übermitteln, zu überarbeiten und zu löschen. Die Zustimmung des Kunden gilt mit Zustandekommen des Vertrages als vereinbart. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, gegen die Verwendung seiner Daten Widerspruch zu erheben.

Vertragssprache, anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand:
Die Vertragssprache ist deutsch. Alle von Martin Jöbstl abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Erfüllungsort gilt Aibl. Als ausschließlicher Gerichtsstand gilt Deutschlandsberg.

Schlussbestimmungen:
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftlichkeitserfordernis. Sollten einzelnen Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.

Aibl, 2017